SICH WENIGER SCHADEN

…if we understood ourselves better, we would damage ourselves less… james baldwin

Kurz vor Weihnachten 1989 wurde das Diktatoren- und Verbrecherpaar Ceauşescu erschossen. Elena Ceauşescu sagte zu dem Soldaten, der sie vorher – fast biblisch – mit einem Strick fesselte: Ja, weißt du denn nicht, dass ich die Mutter der Nation bin? Das wirft die Frage auf, ob die Diktatoren und Autokraten ihren eigenen Erzählungen glauben.

Fast kein Mensch der östlichen Bundesländer hat 1961 die Mauer gewollt oder gebaut. Entweder sind die Planer und Erbauer tot oder sie verstecken sich. Aber auch kaum ein Bewohner der ehemaligen DDR hat gegen das Narrativ der Mauer als antifaschistischer Schutzwall protestiert. Wir haben dieses monströse Diktum zwar selbst nicht benutzt, sind aber auch während keiner Rede aufgestanden, in der es benutzt wurde. Vielleicht haben wir schon damals überlegt, ob der Redner glaubt, was er sagt. Mancher Redner und heutige Apologet hat das Wortmonster auch abgeschwächt, indem gesagt wurde, dass die Mauer – plötzlich war es doch eine Mauer – den Frieden gerettet oder das Ausbluten der DDR verhindert habe. Die gesamte Militarisierung der Ostrepublik geschah ja unter der vermeintlichen Aggressivität der NATO, die sozusagen auf den Sprung bereitstünde, womöglich den gesamten Ostblock zu schlucken. Es verging kaum eine Honeckerrede, in der er nicht sein Lieblingsbild von der Bundeswehr malte, die mit klingendem Spiel durch das Brandenburger Tor hereinmarschiert käme. Im Gegensatz zur NVA war die Bundeswehr bekanntlich nicht in Berlin anwesend. Diese ständige Drohung diente vor allem auch der Aufwertung der DDR: seht, wir sind wenigstens eine begehrte Beute. Denn viele Menschen waren unzufrieden, manche mit der Versorgungslage, andere mit der Unfreiheit, wieder andere mit der verordneten Provinzialität unseres kleinen Landes. Aber wir alle, die Unzufriedenen und die Zufriedenen, von wenigen Ausnahmen abgesehen, duldeten, dass die Mauer, die uns hinderte zu verreisen, offiziell einen absurden Namen hatte, der sie rechtfertigen sollte. Es gab im Westen Nazis, aber es gab auch im Osten Nazis. Wie sollte denn, hätten wir uns fragen müssen, die Mauer verhindern, dass Nazis oder deren Propaganda zu uns in den Osten kommen können? Einige besonders schlaue Nazis waren im Osten geblieben, die krassesten Beispiele sind der Auschwitzarzt Fischer, der Rottenführer in Treblinka und Warschau Josef Blösche, der sogar auf einem weltbekannten Foto zu sehen ist, auf dem er martialisch seine Waffe auf einen kleinen Jungen mit kurzen Hosen und Mäntelchen richtet. Selbst in dem kleinen beschaulichen Brüssow konnte ein Mann* LPG-Vorsitzender werden, der im Baltikum zunächst für die SS übersetzte, dann mordete. Er hatte alles gefälscht: seine Vergangenheit, seine Gegenwart und seine Zukunft, aber er war in diesem winzigen Städtchen erkannt worden. Die Vergangenheit des Chefs der Planungskommission Erich Apel, der sich erschoss oder erschossen wurde, wird für immer im Dunkel des unterirdischen Raketenbaus bleiben, von dem er sich während seiner Zwangsverpflichtung in der Sowjetunion reinwaschen zu können glaubte. Den traurigen Gipfel der kleinen Nazis, die auch in der DDR großwurden, stellt aber Willi Stoph dar, dem es gelang, aus einem die Nazis verherrlichenden kleinen Bautechniker zum Armeegeneral, zum Minister, Ministerpräsidenten, Staatsratsvorsitzenden, zum ewigen zweiten Mann aufzusteigen, der neben den altkommunistischen Kadern Honecker, Axen, Sindermann, Mielke und Neumann, der sogar auch aus Neukölln stammte, bis zum letzten Tag der DDR fortexistierte. Das ist Vergangenheit. Globke, Gehlen und Kammhuber, der es auch bis zum Viersternegeneral brachte, konnten ihre Bedeutung im Nazireich herunter- und ihre Kompetenz heraufspielen, aber sie waren immer bekannt und umstritten.

Dass aber nun Putin nach so langer Zeit das ‚antifaschistische‘ Bild geradezu aufwärmt, hat sowohl mit seiner Zeit als Geheimdienstoffizier in der DDR zu tun, aber auch mit den überdimensionierten alljährlichen Siegesfeiern auf dem Roten Platz. Siegesparaden gibt es auch in Frankreich, allerdings dienen sie dort wohl mehr der Demonstration einer nach wie vor den Amerikanern und Briten  ebenbürtigen Militär- und Atommacht. Welthistorisch gibt es dagegen nur zwei Punkte, in denen Russland, auch in der Form der Sowjetunion, wirkliche Bedeutung hatte: den mit den Westalliierten zu teilenden Sieg über Hitlerdeutschland und den Sputnik. Inwieweit sich die sowjetische Raketentechnik von der untergegangenen deutschen ableitete, können nur Militärhistoriker entscheiden. Tatsache ist, dass Koroljow, der Konstrukteur, 1945 in Deutschland auf Braindrainsuche und dass er fast zehn Jahre lang in einem Gulag war. Dass er das Schicksal der Verfolgung mit so vielen Generälen und Konstrukteuren teilen musste, zeigt die Zerrissenheit Russlands. Vielleicht ist es zu weit hergeholt, aber der Streit zwischen den ‚echten Russen‘ und den als ‚Westlern‘ denunzierten Reformern tobt in Russland seit dem  Dekabristenaufstand gegen Zar Nikolaus I. Er war nicht der legitime Thronfolger seines am Krimfieber gestorbenen Bruders Alexander I., sondern er kam durch den Verzicht seines älteren Bruders Konstantin überraschend an die Macht. Das wurde als Aufstandssignal der Reformer, die durchweg aus der militärischen Führungsschicht kamen, verstanden: sie verweigerten den Treueeid. Nikolaus reagierte wie später Putin: er ließ die Rädelsführer hängen und 600 von ihnen nach Sibirien deportieren.  Aber das Ergebnis war in jeder Hinsicht fatal: Russland verharrte im ultrareaktionären Modus, einige Ehefrauen der Verbannten – wie die Fürstin Wolkonskaja – wurden weltberühmt, weil sie ihren Männern freiwillig folgten, und die Dekabristen selbst brachten als erste Kultur und Bildung nach Sibirien. Tolstoi hat das Motiv später umgedreht: er lässt den schuldigen Mann, auch er ein Fürst, freiwillig mit nach Sibirien gehen. Die mangelnde Loyalität der Eliten gegenüber ihrem Volk, das sie verachten, die grundsätzlich kolonialistische Haltung der Politik seit Iwan dem Schrecklichen**, die außerdem zeigt, dass eine Terrorherrschaft immer im Chaos endet,  die Rücksichtslosigkeit der Gewaltherrscher, all das steht einem opferbereiten Volk gegenüber, das aber auch immer lange stillhält. Die ‚militärische Spezialoperation‘, die ein Blitzkrieg werden wollte, und die ‚Entnazifizierung der Ukraine‘, die die Übernahme der Regierung in Kiew hätte sein sollen, stammen aus dem demselben Wörterverzeichnis wie der ‚antifaschistische Schutzwall‘, dessen Zaun in die falsche Richtung blickte.

Es geht hier nicht um Glauben. Weder ist es wichtig, was die Diktatoren glaubten und glauben, noch was die getäuschten Völker tatsächlich glauben. Wichtig ist nur, dass die Menschen in einer Art Ruhestellung gehalten werden und sich halten lassen, die noch nicht einmal Loyalität sein muss. Den Russen geht es heute besser als in der als Chaos empfundenen Jelzin-Ära und weit besser als in der Sowjetzeit. Den DDR-Bürgern ging es vergleichsweise im Ostblock besser als allen anderen Völkern, eingeschlossen die Sowjetunion, die angeblich auf einem weit höheren gesellschaftlichen Niveau sich befunden haben soll.  Der 9. Mai, der Tag des Sieges, und der Erdumlauf des ersten Sputniks am 4. Oktober 1957 und die bis 1969 andauernde Führungsrolle der sowjetischen Weltraumforschung haben die Großmachtwünsche der Russen bis heute getäuscht. Denn trotz dieser unbestreitbaren Leistungen ist Russland sowohl von der Größe seiner Wirtschaft als auch vor allem vom technologischen Stand her nur eine Regionalmacht. Russland hat doppelt so viele Einwohner wie Deutschland, aber ein Bruttoinlandsprodukt, das nur halb so groß ist und sich im wesentlichen aus der Ausfuhr von unbearbeiteten Rohstoffen speist. Bisher hatten wir angenommen, dass es über eine riesige Militärmacht verfügt. Nun zeigt sich aber, und das ist ein vielkolportierter ukrainischer Witz, dass aus der zweitstärksten Armee der Welt die zweitstärkste in der Ukraine geworden ist. Und wieder, diese Woche, ist die russische Antwort Extensivierung. Nun will der größenwahnsinnige Präsident die kämpfende Truppe auf anderthalb Millionen Mann vergrößern.

Hinter der verlogenen Erzählung von der ‚antinazistischen Spezialoperation‘ lugt die nächste geopolitische Katastrophe für Russland hervor. Es bleibt zu hoffen, dass sich diesmal Führer finden lassen, die die Herausforderung und die Chance, die sich in solchen Zusammenbrüchen auch zeigen können, begreifen und ergreifen. Die geopolitische Katastrophe wird aber, auf der anderen Seite, vielleicht ein Dutzend instabiler Zwergstaaten mit solchen Gestalten wie Kadyrow hervorbringen, die sich dann die nächsten zwanzig Jahre um die Grenzen und die Pipelines streiten werden.

Wir können nur hoffen, dass der Westen, wir, inzwischen lernen wird, ohne fossile Brennstoffe und ohne Verbrechersysteme auszukommen.

Lasst uns also 100 Milliarden in die Bildung investieren, damit es neue Liebigs, neue Röntgens***, neue Siemens und neue Şahins  geben wird.

*Kurt Goercke, hingerichtet 1961

**1530-1584

***Conrad Röntgen haben wir nicht nur wegen seiner überragenden technologischen Leistung, sondern auch wegen seiner bemerkenswerten Moral aufgenommen

DAS PARADOX DER DEMOKRATIE

Nr. 375

 

Je demokratischer ein Land ist, desto lauter sind die Undemokraten, ja, schlimmer noch desto mehr Undemokraten gibt es. Aber ist das überhaupt ein Paradox? Tatsächlich ist es eine notwendige Folge, aber da wir meist in Evidenzen denken, erscheint es uns nicht nur als Paradox, sondern auch als grobe Ungerechtigkeit. Demokratie setzt Wohlstand voraus, Bildung und Freiheit als Ideal. Aber nicht jeder empfindet seinen Zustand als Wohlstand, viele mögen sogar erinnerungsmäßig in einem vorhergehenden Zustand verharren. Nicht alle haben die Bildung, die sie haben könnten und haben sollten. Wir dürfen nicht vergessen, dass es eine inzwischen in zwei oder drei Generationen fortgesetzte Folge von Sozialhilfe- und Hartzvierempfängerinnen und -empfängern gibt. Bildung ist auch nicht das einzige Ideal unserer Gesellschaft, wenn es auch nicht die krasse Intelligenzverachtung wie in den USA gibt. Schließlich empfinden recht viele Menschen die Freiheit nicht als höchst erstrebenswertes Monopol. Vielmehr glauben viele, dass Verbrechen und Unordnung zunehmen und  führen selbst die Todesstrafe  immer wieder als Argument vor. Das Bauparadox, die Tatsache, dass Großbauten wie der Berliner Flughafen, die Elbphilharmonie Hamburg, der Stuttgarter Bahnhof oder die Oper in Köln neuerdings unter der Last der Normen und Verordnungen zusammenzubrechen drohen, wird der Demokratie angelastet, weil es das früher, als die Demokratie noch nicht so ausgeprägt war, angeblich nicht gegeben hat. Früher gab es auf den Großbaustellen mehr Tote als Verzögerungen.

Vielleicht ist es auch immer wieder schwer, zwischen Systemimmanenz, Politik und Bürokratie zu unterscheiden. Die meisten von uns kommen nicht täglich mit Politik in Kontakt, wohl aber mit Bürokratie. Wer sein Leben nach Strafzetteln und Steuernachzahlungen bemisst, kann auch weder die große Leistung der Bürokratie – im Vergleich zu so vielen chaotischen Ländern – ermessen oder etwa die Richtungsvorgaben der Politik bewerten. Merkwürdigerweise wird von den gegenwärtigen Protestbewegungen und –parteien der angebliche Ordnungsfaktor der chaotischen Länder hervorgehoben. Zum Beispiel wird Saudi-Arabien, ein Land, indem es fast täglich willkürliche Auspeitschungen und Vollstreckungen von Todesurteilen, zudem einen grausamen und dennoch nicht erfolgreichen Krieg gibt, als Vorbild für Grenzkontrollen und Polizeistaatlichkeit erwähnt. Im Iran tobt seit Tagen ein erbitterter Kampf um die wegen der Zahlungsunfähigkeit der Regierung verdoppelten Benzinpreise, schon weit über 100 Tote sind zu beklagen, aber unsere selbst ernannten Realisten sehen darin Stärke und Ordnung.

Andererseits ist es legitim, in einer Demokratie jede Meinung laut und deutlich vorzubringen. In Deutschland sind nur ganz wenige Begriffe und Symbole davon ausgenommen, die man aber auch nicht benötigt, um seine gegenwärtigen Ansichten zu formulieren. Vielmehr gelten Hakenkreuz, Hitlergruß oder Holocaustleugnung als gezielte Provokationen. Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus schien ein Optimum an Demokratie und Konsens erreicht. Niemand wollte daran denken, dass es Optima nicht geben kann. Wohl kann man etwas optimieren, aber man wird dabei kein Optimum erreichen, weil jeder Zustand ein Vektor ist. Auf dem Gipfel dieser mehr herbeigesehnten als tatsächlichen vorhandenen Konsensgemeinschaft erschien das schöne Buch DAS ENDE DER GESCHICHTE, ein Hegelsches Konstrukt, geschrieben vom Stabschef des Weißen Hauses, Francis Fukuyama. Hegel meinte mit Ende natürlich nicht den Schluss, sondern den Zustand höchsten Glückes, den die Menschheit dann nicht wieder verlassen muss. Hegel passt aber trotzdem sehr gut in unsere Zeit, indem er sowohl als gedanklicher Vater des Marxismus (Linkshegelianismus) wie auch als preußischer Staatsphilosoph (Rechtshegelianismus) gilt, was sich an sich [auch ein Hegelianismus] ausschließt, aber durch seine ideale Konstruktion, dass alles, was wirklich auch vernünftig, und alles, was vernünftig auch wirklich sei, doch zusammengeht. Vernunft, oder besser Verstand und Vorstellungskraft, gleichen tatsächlich den Mangel an Wirklichkeit aus. ‚Der Unwissende ist unfrei‘, schreibt Hegel, ‚denn ihm gegenüber steht eine fremde Welt, … von welcher er abhängt, … ohne dass er sie … gemacht hätte.‘*

Das gilt auch für die Demokratie, von der wir alle abhängen, ohne dass wir sie immer wieder gemacht hätten. Politiker sollten mehr zum Dialog mit ihren Wählern übergehen, etwa so, wie im neunzehnten Jahrhundert in den USA die Präsidentschaftswahlkämpfe veranstaltet wurden. Dabei ist es nicht nötig, den Anteil der direkten Demokratie zu erhöhen, weil damit gleichzeitig die Unübersichtlichkeit zunimmt. Außerdem verdeckt die direkte Demokratie, die Abstimmung vieler über alle Fragen, den Mangel an Beteiligung. So werden die neuen Parteivorsitzenden der SPD in Wirklichkeit nur von zehn Prozent der Mitglieder gewollt sein.

Indes ist das Paradox der Demokratie wie unter ein Lupe durch die neuen Medien verstärkt worden. Die Möglichkeit, alles und jederzeit kommentieren zu können, lässt den eigenen Mangel an Wissen und Denken immer mehr in den Hintergrund treten. Zwar hat es auch im Mittelalter schon den Glauben an Demiurgen und Verschwörungen gegeben, aber sie haben noch lange Zeit gebraucht, um große Wegstrecken zurückzulegen. Vielleicht, aber das ist wirklich nur eine vage Vermutung, bringen immer neue Medien den Glauben an Verschwörungen erneut hervor.

Weltweit, und wir haben es schon oft betont, nimmt, fast möchte man sagen: im Gegensatz zur Monotonie sozialer Medien, die Bildung zu. Fast nirgendwo gibt es Häufungen von gleichermaßen analphabetischen und hungernden Menschen. Diese ungeheure Dynamik des zwanzigsten Jahrhundert, das bekanntlich auch ein Jahrhundert der Zerstörung und des Massenmords war, setzt sich offensichtlich fort, selbst wenn es im Moment beträchtliche Rückschritte durch Autokraten gibt. Repressivmaßnahmen können gegen die Freiheit und gegen die Demokratie eingesetzt werden, nicht aber gegen Bildung. Auch die stärksten Wasserwerfer können einmal gedachte Zusammenhänge nicht mehr aus den Köpfen der Menschen spülen. Die Situation für die Autokraten hat sich enorm verschlechtert, woran sowohl die Bildung als auch die schon sehr weit verbreitete Demokratie schuld sind.

Es klingt immer ein wenig schamanisch oder jedenfalls fatalistisch, wenn man das Leben überhaupt als sinusförmig oder zyklisch erklärt. Der am wenigsten systematische Philosoph des neunzehnten Jahrhunderts hat gleich das ganze Wort der Ewigkeit mit dem Bade ausgeschüttet: die ewige Wiederkehr des Gleichen, nicht das Aggregat ist ewig, sondern seine Wiederkehr. Nur das individuelle Leben ist endlich, es kennt Wiederholungen, und es lebt in Frieden mit dem Tod, weil es nicht an ihn glaubt.

Jedoch lehnen die Menschen sich nicht zurück und hoffen auf Automatismen, sondern sie gehen auf die Straße oder klappen die Laptops auf:

Je undemokratischer ein Land ist, desto lauter werden die Demokraten.

*Hegel, Ästhetik, Bd. 1, S. 105